Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetseite www.ebook-free.de

 

§ 1    Allgemeines

 

(1)     Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftliche Beziehungen zwischen den Kunden der Internetseite www.ebook-free.de und ihren Unterseiten (nachfolgend: Internetseite) und der

 

Markus Ernsten
Bocholter Strasse 15
46499 Hamminkeln

 

Tel.: +49 (0) 2852 - 960510

Fax: +49 (0) 2852 - 711250

E-Mail: info@ebook-free.de

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 267693251

 

(nachfolgend: Anbieter).

 

Als Kunde gilt jeder, der die auf der Internetseite angebotenen Waren erwirbt oder die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.

 

(2)     Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und den Kunden haben stets Vorrang.

 

(3)     Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2    Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

(1)     Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

(2)     Gerichtsstand ist Wesel, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 3    Leistungen des Anbieters

 

(1)     Auf der Internetseite können die Kunden digitale Medien, z.B. Ebooks, Hörbücher, Skripte, Templates und weitere Webtools, erwerben, zum Teil verbunden mit dem Recht zum Weiterverkauf (Reselling). Der Umfang der mit dem jeweiligen Artikel verbundenen Lizenzen ist in den Artikelbeschreibungen dargestellt.

 

(2)     Der Anbieter kann den Zugang zur Internetseite beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordert. Der Anbieter behält sich ferner ausdrücklich vor, Teile der Internetseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestehende vertragliche Verpflichtungen bleiben von solchen Maßnahmen unberührt.

 

§ 4    Vertragsinhalte und Vertragsschluss

 

(1)     Erwirbt ein Kunde Software zum Download, zur Übersendung per E-Mail oder zur Übersendung auf Datenträgern, so entsteht hierdurch ein Kaufvertrag. Bei der Beauftragung von Dienstleistungen kann ein Dienst- oder Werkvertrag entstehen.

 

(2)     Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das in der Bestellung des Kunden liegende Angebot annimmt. Zum Zwecke der Bestellung muss sich der Kunde einmalig (kostenlos) registrieren. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

 

(3)     Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Anbieter dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 5    Einräumung von Nutzungsrechten

 

Der Umfang der jeweils eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus der Artikelbeschreibung auf der Internetseite und ergänzend aus den nachfolgenden Bestimmungen:

 

(1)     Ebooks zum privaten Gebrauch: Der Erwerb eines Ebooks beinhaltet grundsätzlich das Recht, die Datei für den persönlichen Gebrauch auf den privaten Computer oder Lesegeräten abzuspeichern und/ oder auszudrucken. Das Kopieren und die Vornahme von Änderungen sowie die unentgeltliche Weitergabe im engen privaten Bereich sind erlaubt, sofern dies nicht zu Erwerbszwecken erfolgt.

 

(2)     Ebooks zur Weiterveräußerung: Für die Weiterveräußerung des Ebooks an Endverbraucher benötigt der Kunde Ebooks mit einer „Reseller-Lizenz“. Soll das Ebook an andere Unternehmer weiterveräußert werden können, so ist hierfür der Erwerb eines Ebooks mit einer „R4R-Lizenz“ (Reseller for Reseller) erforderlich. Wird ein Ebook mit einer „Master-R4R-Lizenz“ erworben, so ist der Weiterverkauf unbeschränkt möglich.

 

(3)     Skripte: Die auf der Internetseite angebotenen Skripte dürfen von dem Kunden dauerhaft oder vorübergehend vervielfältigt werden, sofern dies für eine bestimmungsgemäße Benutzung der Skripte einschließlich der Fehlerberichtigung erforderlich ist. Gleiches gilt für eine Übersetzung, Bearbeitung, Arrangement und andere Umarbeitungen sowie die Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse. Die Erstellung einer Sicherheitskopie ist zulässig. Der Erwerb der Skripte erlaubt die Verwendung nur durch einen Nutzer. Soweit vom Anbieter auch Skripte verbunden mit einer „Reseller-Lizenz“ angeboten werden gelten hierfür gesonderte Lizenzbedingungen, die in den jeweiligen Artikelbeschreibungen geregelt sind.

 

 

§ 6    Zahlungs- und Versandbedingungen, Umsatzsteuer

 

(1)     Für die Bezahlungen der Waren oder Dienstleistungen kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Vorkasse durch Überweisung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss, Sofortüberweisung, Moneybookers, Paypal sowie Nachnahme (letztere nur bei der Übersendung von Datenträgern). Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.

 

(2)     Entscheidet sich der Kunde anstatt für den Download oder den Versand per E-Mail für eine Übersendung auf Datenträgern, so betragen die Versandkosten , wenn nicht in der jeweiligen Artikelbeschreibung anders angebeben, pauschal 3,90 EUR.

 

(3)     Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

 

(4)     Der Anbieter stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

 

§ 7    Download, Lieferung und Gefahrübergang, Rücksendekosten bei Widerruf

 

(1)     Wenn sich der Kunde bei der Bestellung von Ebooks, Skripten, Shops usw. für den Download der Dateien entscheidet, so stehen diese für einen Zeitraum von 10 Tagen ab Zahlungseingang im Kundenbereich zum 3-maligen Download zur Verfügung. Anschließend kann der Kunde den Download-Link beim Anbieter per E-Mail anfordern.

 

(2)     Bei Artikeln bei denen die Download-Funktion nicht verfügbar ist oder wenn der Kunde selbst es wünscht kann die Lieferung auch als Dateianhang per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

 

(3)     Entscheidet sich der Kunde anstatt des Downloads oder der Lieferung per E-Mail für eine Übersendung auf Datenträgern, so erfolgt die Lieferung an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Adresse. Die Versendung erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach dem Zahlungseingang beim Anbieter.

 

(4)     Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Versender über.

 

(5)     Übt ein Kunde sein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen aus, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunde kostenfrei.

 

§ 8    Widerrufsbelehrung

 

(1)     Widerrufsrecht:

Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) sowie bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss, und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch den Anbieter sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Markus Ernsten

Bocholter Strasse 15

46499 Hamminkeln

 

Fax: +49 (0) 2852- 71 12 50

E-Mail: info@ebook-free.de

 

(2)     Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht an uns zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine Verschlechterung der Sache muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

 

(3)     Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und auch nicht bei Fernabsatzverträgen von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 

(4)     Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen:

Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

 

[Ende der Widerrufsbelehrung]

 

§ 9    Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

 

(1)     Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Anbieters; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Anbieter im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

 

(2)     Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu wenn seine Gegenansprüche vom Anbieter anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

(3)     Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10  Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Haftungsbeschränkungen

 

(1)     Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

 

(2)     Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nicht.

 

(3)     Die Haftungsbeschränkungen des Abs. (2) gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

(4)     Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

        Weitere Erläuterungen zur Haftung finden Sie bei klicken auf den folgenden link: >>"Haftungsausschluss" (hier klicken)>>

 

§ 11  Datenschutz und Newsletter

 

(1)     Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags und der Organisation des Newsletters erforderlichen persönlichen Daten vom Anbieter auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Zu unseren ausführlichen Datenschutzbestimmungen gelangen über folgenden link: >> "Datenschutz" (hier klicken)>>